DÜSSELDORF. Die Mitglieder der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen werden bei ihrer Vereidigung künftig nicht mehr auf das „deutsche Volk“ schwören. Auf eine entsprechende Verfassungsänderung einigten sich SPD, CDU, Grüne, FDP und Piratenpartei. Die Neuregelung sieht nun einen Schwur auf das Wohl „des Landes Nordrhein-Westfalen“ vor. Damit sollen Ausländer in dem Bundesland stärker gewürdigt werden.
Die Grünen zeigten sich erfreut über die Änderung. Die Durchsetzung einer „diskriminierungsfreien Eidesformel“ sei ein Erfolg, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion, Stefan Engstfeld.
Bereits 2013 hatten die beiden Regierungsparteien versucht, die Änderung der Eidesformel für Minister zu beschließen. CDU und FDP hatten den Vorstoß damals jedoch abgelehnt. Nun stimmten sie der Forderung von SPD und Grünen zu. Als erstes hatte 2011 der Grünen-Abgeordnete Arif Ünal eine Änderung der Eidesformel ins Gespräch gebracht. (ho)
Das war zu erwarten. Jetzt müssen sie einmal weniger Lügen! Denn für das deutsche Volk tun die doch schon lange nichts mehr. Und die Grünen Identitäts-Verleugner können es doch gar nicht abwarten bis Deutschland nur noch aus Zugewanderten besteht. Die bekommen doch schon Magenprobleme, wenn ein deutscher Fußballfan die deutsche Fahne schwenkt.
Das verwundert nicht. Denn alle Systemparteien – von CDU, über SPD bis Linkspartei – hassen und verachten das deutsche Volk. Dieses deutsche Volk – so Sarazzin – soll abgeschafft werden, nun auch aus der Landesverfassung von NRW getilgt.
Die Dinge klären sich also.
Sind doch nur ehrlich! Diese Politiker suchen sich gerade ein neues Volk, da das alte zu bockig ist und sich nicht selbst auflösen will. Da muss man natürlich Bertolt Brecht zitieren, der zum DDR-Aufstand dichtete: "Nach dem Aufstand des 17. Juni Ließ der Sekretär des Schriftstellerverbands In der Stalinallee Flugblätter verteilen Auf denen zu lesen war, dass das Volk Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe Und es nur durch verdoppelte Arbeit (Anm.: es muss noch seinen eigenen Austausch finanzieren) Zurückerobern könne. Wäre es da Nicht doch einfacher, die Regierung Löste das Volk auf und Wählte ein anderes?"
Wir wünschen den Politikern viel Spaß mit dem neuen Volk! (Einige Jahre später: Wir wünschen dem neuen Volk viel Spaß mit den Politikern!)
(Apropos: Da fällt mir auf, dass Brecht noch an die Existenz eines "Volkes" glaubte, wie primitiv und ekelhaft reaktionär!)
Brecht hatte sich, zumindest anfänglich, auf die Seite Ulbrichts gestellt und in dessen Sinne einen oder mehrere Brandbrief(e) gegen die Aufständischen vom 17. Juni 1953 verfasst. Ich war recht angewidert, deshalb habe ich Einzelheiten verdrängt.
Zu finden im Brechtmuseum in Buckow: https://www.brechtweigelhaus.de/
Auch seine Bittbriefe nach ein paar Sack Zement und Ziegelsteinen an die lieben Genossen Arbeiterführer kurz nach dem Krieg für seinen privaten Bedarf sind in der Tonlage aufschlußreich für seinen Charakter. Andere haben zu der Zeit die Ziegel aus dem Bombenschutt geklopft, während er das Hohelied des Sozialismus sang und trank.
Teddy Thälmann würde sich im Grabe umdrehen. Und selbst Walter Ulbricht hat noch an die Existenz einer deutschen Nation geglaubt.
Aber heute sind ja alles nur noch Konstrukte, Produkte menschlicher Phantasie:
Die Nation, das Volk, die Familie, das Geschlecht (heute Frau, morgen Mann, übermorgen eine Transe, und zur Abwechslung ne Lesbe, je nachdem), das Ego ist auch nur Einbildung, logo.
Nur die multi-kulturelle Gesellschaft ist KEIN Konstrukt, sondern eine heilige Kuh!
Habt Ihrs immer noch nicht gemerkt: das sind die untrüglichen Zeichens des kollektiven Untergangs. Die letzten fünf Minuten Party auf der Titanic!
Ist das nicht ein Putsch gegen den Souverän, das Volk? Ist das nicht ein Verstoß gegen das Grundgesetz, welches sich ausschließlich auf eben diesen Souverän bezieht? Was haben diese Volkszertreter zu verbergen, und welchem Herren dienen sie? Ich antworte mit den Worten von Theodor Körner: Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gesellen, vom Feinde bezahlt, und dem Volke zum Spott. Bald wir das Volk richten, und dann Gnade euch Gott.
Traurig, erbärmlich und unmöglich, daß eine Selbstverständlichkeit und gute Tradition dem Multikulti-Wahn geopfert werden soll. Das "Wohl des Landes NRW" hätte auch nur in der Verfassung hinzugefügt werden können.
Daß so nach und nach der Begriff "deutsches Volk" ausgemerzt wird oder werden soll, ist ein Alarmsignal. Der nächste logische Schritt wäre dann die gesetzliche Änderung von "Volksvertreter" in "Bevölkerungvertreter" und das Wahlrecht für Alle.
Man sieht, wohin die Reise mit den Altparteien geht, zumindest in NRW.
Daß die Landes-CDU bei der jetzt geplanten Verfassungsänderung mitmacht, ist wohl der Option Schwarz-Grün geschuldet und beweist den Zustand dieser Partei unter Laschet.
Das Alarmsignal sollte wachrütteln und breiten Widerstand der Deutschen (in NRW) auslösen.
"Bevölkerungvertreter" und BevölkerInnenvertreterInnen nicht zu vergessen… 😉
Der Islamwissenschaftler Udo Ulfkotte tat das, was er dem eigenen Land schuldete, nämlich über das wahre Wesen des Islam und seine bösen Absichten zu informieren. Das endete für ihn mit einer Behandlung eines "Staatsfeind mit Waffenschein", was über den Zustand einer "sytemfremden Möchtegernregierung" viel aussagte. Erst war er darüber erbost, am Ende hatte er nur noch Mitleid. Peter Scholl-Latour faßte dies unabhängig davon in den Worten zusammen. "Wir leben in einer Zeit kollektiver Massenverblödung" Dem meine ich ist nichts hinzuzufügen. Doch dieser "Saustall Europa" ist nur ein Bettvorleger für die antichristliche, hochfreimaurische "Einwelt-Regierung" , eine EUA (Endzeitunion Absurdistan) als Protektorat der Vereinigten Staaten von Sodom". Nur das letzte Wort in dieser apokalyptischen Endzeit werden die hochmütigen Macher nicht sprechen. Aus christlicher Sicht bleibt auch ihnen nur noch Barmherzigkeit. Davor allerdings steht die Gerechtigkeit und vorausgesetzt deren Umkehrwille und Buße. Ob sie die darauf folgende "gereinigte Friedenszeit" miterleben dürfen, oder ins Paradies Einlass finden, hängt -wie für jeden kleinsten Sünder- allein von ihnen selbst ab.
NRW wird sowieso als Enklave des Kalifts sowieso entfernt aus Deutschland. Kein Problem, ist sowieso vergessen, dieser Müll.
Ich will meine Mauer zurück!
Übertreib´ mal nicht! Ohne die Sachsen sähe es dunkel aus in Deinem (?) Helldeutschland!
Wieviele Minister verses Stimmen des Volkes? Minister dieser Sorte haben zuuuuviel 'STAYING POWER' 'SAYING POWER'
Kann "das Volk" die Minister NICHT abwaehlen? Warum stimmt das "Volk" NICHT "schreiend" dagegen?
Ein zerbrochener Krug in Scherben Ich begriff sein Schicksal als er noch Ein Ganzer war. Ergriffen nahm ich Mich seiner heiligen Staette an, trug Ihn, im Geiste, ehr=fuerchtig in den Schoss der Ahnen…um zu retten Seine – schon abgesagte – Wuerde Seinen unsagbaren Wert. Ein Krug, Ein Kral, ein edles Gefaess, ein Mal! Die Hand ist leer. Der Krug entrissen
Ich begreife – bei Gott – nichts mehr!
Der nächste Schritt wäre die Abschaffung der Nationalhymne und der Flagge, sowie die Bezeichnung "Deutschland".
Möglicherweise könnte Bayern auf alte Vorstellungen zurückkommen, sich aus der BRD auszugliedern. Wir Sachsen wären sicherlich dabei.
Zusammen könnten wir dann ein neues Deutschland bilden. Partnerschaft auf der Basis nationaler Stärke und Anerkennung mit Polen, Ungarn, Tschechien und Rußland würde uns den Zugang zum Meer sichern.
Linksgrüne und Asylanten könnten in der alten "BRD" bleiben und würden uns nicht mehr zur Last fallen und den Aufbau des Landes behindern.
Auf dieser Basis hätten wir beste Voraussetzungen für eine echte "Festung Europa" und eine echte "EU".
Wie findet Ihr diese Idee?
Ich glaube auch, daß man sich im alten schlesischen Gebiet eher verbrüdern kann, als ein NRW länger zu ertragen. Dafür sind einfach die Menschen zu anders, die dort hausen. Da passt Schlesien besser, in allen Punkten. Ostdeutschland, Masuren, Schlesien, was ein Traum, lasst doch die Umvolker volken, mir solls egal sein. Nicht umsonst wandern "Wessis" in den Osten Germoneys aus, bsp. nach Görlitz, um da ihre Ruhe zu haben. Aber die Umvolkung kommt, ist aber noch reparierierbar.
https://mopo24.de/nachrichten/krawall-schlaegerei-goerlitz-asylbewerber-64814
Wie? Der "Islam" ist nicht aufgeführt?!?
Rassismus! Diskriminierung! Schande für Deutschland und für NRW!!!
Und die Weichlinge von C*DU und FDP stimmten brav mit…
Widerlich. Wenn Sie nicht schwören, für das Wohl des deutschen Volkes zu arbeiten, warum sollte Ihnen dies ein Salär bezahlen? Dafür, daß die Politiker es nach Kräften ausnehmen und schädigen? Es ist Zeit dafür, daß wir uns als deutsche Bürger eines Landes der Bundesrepublik Deutschland dagegen wehren, ständig beleidigt zu werden, dafür jedoch jeden noch so großen Wahnsinn bezahlen müssen.
Aber sie werden doch hoffentlich auch auf Geld vom Deutschen Volk verzichten!!!
Es reicht sicher der Koran als Geschenk zu Weihnachten, ach nein, ich meine natürlich zum Ramadan. Hat man denn auch schon an Gebetsteppiche für die Heinis gedacht?
Ist doch sonnenklar; "Rot-Grün" schwört in immer extremerer Verblendung in der eigenen Ideologie nur noch auf sich selber.
Nun wollen sie also nur noch "Zum Wohle von NRW" Gesetze machen. Das darf man als Drohung verstehen; denn das "Wohl" besteht in der Fortsetzung der Immigration und der Verdrängung der Deutschen. Gleichzeitig muss für das Wohl jeder Kritiker bekämpft werden.
Aber es war nur ein kleiner Schritt wie viele zuvor. Merkel macht es schon lange vor und spricht seit vielen Jahren nur noch von der Bevölkerung Deutschlands. Das Land der Deutschen ist nur noch die Bezeichnung für ein geographisches Gebiet in Europa, ein Sammelbecken für Menschen aus aller Welt.
Eine derartige selbstgewählte Auflösung ist einzigartig in der Welt. Ohne Widerspruch unterwerfen sich die Deutschen dem Diktat fremder Leute, beklatschen ihre Anführer nach jedem Volksverrat und begrüßen jeden Souveränitätsverlust. Dabei merken sie nicht einmal, dass kein anderes Volk in Europa ernsthaft mitmacht. Nur die sozialistischen Eliten aus anderen Staaten betreiben diesen Prozess und missionieren dafür wie bigotte Pfaffen.
Wo bleibt die Reaktion? Wann werfen wir die Volksverräter endlich raus? Viel Zeit bleibt nicht. Dann ist es endgültig vorbei mit der Mehrheit in unserem Vaterland. Die Briten wissen, warum sie austreten.
Der Verrat an der eigenen Nation geht von den Bundesländern aus.. das wird hier wieder mal offensichtlich.. das ist die Vorbereitung zur GG-Änderung mit der Absicht, aus uns eine GutmenschenGenderMulitkultiRepublik zu machen. Weitere Vorstufen sind ja auch die völlig überdrehten "Gleichstellungsgesetze", das "Beauftragtenweisen" und die Definition von Teilhabe, die jede Abgrenzung von Mein und Dein, Staatsbürger und nicht für rassistisch und "nazi" erklärt. Eine Art inverser Faschismus, denn was steckt da Anderes hinter, als der Glauben, alles Gute komme von den Deutschen, der alle belehrt und rettet bis zur Selbstverleugnung und er hat sogar die gleiche Wirkung: den totalen Zusammenbruch des eigenen Volkes und Landes. Wir hatten das schon mal. Diese Leute bilden sich aber auch noch ein, sie seien die Guten und die, die den Wahnwitz bemerken, seien Nazis. Was meint Ihr, wie die nächsten Generationen auf Euch "Guten" zurückblicken werden, falls es noch welche gibt?
übrigens hier ganz klar zu erkennen und auch schon von einigen Kommentatoren in ihren Worten mitgeteilt: der Bezug zum Souverän wurde gerade ermordet. Das Land NRW ist nicht der Souverän. Das Land NRW ist eine Gebietskörperschaft mit besonderen Rechten nach GG im Sinne der föderalistischen Struktur der BRD. Das Volk ist verfassungsrechtlich als Souverän viel höher angesiedelt. Betrüger sind das, die uns hier "vertreten". Eines Tages.. kann ich da nur sagen.. eines Tages..
Ich bin mal gespannt, wann sich unsere rotgrünlinksschwarzen Weltverbesserer unsere Nationalhymne vornehmen. Bei der ersten Strophe kriegen die ja ohnehin Schnappatmung. Aber auch der Begriff 'Deutsches Vaterland' in der 3. Strophe geht ja eigentlich überhaupt nicht. Das muss sofort gendergerecht umgeschrieben werden, zum Beispiel in 'unser Heimatland'.
Und da fällt mir ein: auch der Begriff 'National'hymne geht ja gar nicht, ist ja total Nazi. Wie wäre es mit 'Die Hymne'? 'Die Mannschaft' hat es bereits vorgemacht, wie man 'national' umgehen kann.
Tjaja, warum sollte man sich auch dem einen selbst wählenden, Steuer zahlenden Bürger verpflichten? Das wäre ja noch schöner! Das viele Geld, das diese Herrschaften ausgeben, musste ja nicht von ihnen erwirtschaftet werden. Es macht soviel Freude, dass ich seit 2 Monaten nur mehr im Ausland Steuern zahlen darf und nicht diesen… diesen… gewissen- und heimatlosen Gesell*innen in den Rachen werfen muss!
Das ist ja wieder eine himmelschreiende Entscheidung. Also heißen die Abgeordneten jetzt nicht mehr Volksvertreter sondern "NRW-Vertreter"? Und bei diesem Unsinn stimmt die CDU auch noch mit. Natürlich vertritt der Abgeordnete zuerst das Volk in seinem Wahlkreis. Volk wird qua Duden beschrieben mit:
"durch gemeinsame Kultur und Geschichte [und Sprache] verbundene große Gemeinschaft von Menschen"; " Masse der Angehörigen einer Gesellschaft, der Bevölkerung eines Landes, eines Staatsgebiets"; "mittlere und untere Schicht der Bevölkerung"; "umgangssprachlich Menschenmenge; Menschen, Leute"
Damit ist doch alles gesagt und es ergibt sich daraus kein einziger Grund auf den Schwur "deutsches Volk" zu verzichten. Es wir durch die Definition niemand angegriffen und Volk ist "genderpolitisch" sogar noch Neutrum!
Böswillig unterstelle ich den NRW-Parlamentariern jetzt, dass Sie: 1. sich Ihrem Volk und den normalen Menschen nicht mehr verpflichtet fühlen! 2. dem Saat NRW schwören und nicht mehr den Einwohnern! 3. Ausländer, also "nicht Deutsche, keine Mitglieder des Volkes" unrechtmäßig bevorzugen.
Solche Parteien und solche NRW-Vertreter darf man im Mai 2017 nicht wählen!!!
Mit ihrer 'Umerziehung' ist es den alliierten Siegermächten – und in ihren Fußtapfen den linken Achtundsechzigern – gelungen, den Deutschen ein kollektives helotisierendes Schuldbewußtsein einzuhämmern, das sie durch Selbsthaß hindert, für ihre eigene Zukunft als Volk einzutreten.
Im Sinne dieser Sklavenmentalität ist es folgerichtig, die Demokratie ("Herrschaft des Volkes") in Deutschland als grundlegenden Willensausdruck und Anspruch eines freien Volkes abzuschaffen und durch die ideologische Herrschaft einer bußrichterlich legitimierten, verselbständigten politischen Klasse zu ersetzen, die durch eine weitgehende Gleichschaltung der öffentlichen Information, verbunden mit totalitärer Ächtung alternativer Gedanken, stabilisiert wird.
Naja, zum Wohle des deutschen Volkes regieren die Politratten sowieso schon lange nicht mehr. Und Schaden wenden sie auch nicht ab, im Gegenteil.
Warum finde ich nur bei der JF diese Meldung? Kann mir jemand noch eine andere Informationsquelle zu dieser Verfassungsänderung nennen?
Siehe folgende Meldung unten: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/verfassungskommission-wahlalter-100.html
Was ist ist daran diskriminierend, wenn Abgeordnete auf das Volk welches sie gewählt hat schwören?
"Damit sollen Ausländer in dem Bundesland stärker gewürdigt werden." Das ist kein Argument.
Als Angehöriger des "deutschen Volkes" fühle ich mich diskriminiert, wenn dieses Schwur wegfällt. Aber das scheint der Landesregierung wohl egal zu sein. Nach den Wahlen werden sie dann wieder heuchlerisch nach den Ursachen ihrer schlechten Ergebnisse fragen.
Wenigstens eine Lüge weniger!
Das ist nur konsequentes Handeln der eidbrüchigen, korrupten politischen Kaste, die unsere Parlamente beherrscht. Alle beteiligten Parteien, die diese Änderung beschließen, handeln grundgesetzwidrig. Leider hat die Mehrheit der Deutschen noch nicht begriffen, was hier vor sich geht.
Deutschland schafft sich ab. Wenigsten Schluss mit dem Meineid, "dem deutschen Volk zu dienen und Schaden von ihm abzuwenden".
Die Gesinnung der Globalisierer, die alle Völker auflösen wollen, sickert immer tiefer durch. Und das Gefühl für das eigene Volk als Kultur- und Sprachgemeinschaft mit einer speziefischen kulturellen Ausgestaltung schwindet, was beabsichtigt ist.
Aber es ist die Parteienkaste, die als Parallelgesellschaft längst den Zusammenhang mit dem Volk verloren hat, die als Volksverräter diese Gesinnung von oben den Menschen aufoktroieren wollen.
Dagegen müssen wir uns wehren, indem dieses elitäre Gesochs, dieses geistlose Politproletariat endlich nicht mehr gewählt wird und indem wir uns auf das Wesen des Volkes, die Bedeutung der Volksgemeinschaft und der eigenen Kultur im Zusammenklang mit den anderen Kulturen in Europa besinnen. Hier ein Versuch, dem Wesen des Volkes und den Quellen der deutschen Kultur nachzuspüren: https://fassadenkratzer.wordpress.com/2015/10/07/volk-oder-bevoelkerung-von-den-quellen-der-deutschen-kultur/
Zitat: "… Dagegen müssen wir uns wehren, indem dieses elitäre Gesochs, dieses geistlose Politproletariat endlich nicht mehr gewählt wird und …" _______ Wie oft wurde das schon gesagt und geschrieben und sie sind immer noch da. Glauben sie wirklich, dass die Leute endlich mal anders wählen ? Die Leute sind im Allgemeinen dumm wie Brot, siehe Baden-Württemberg. Wieder CDU und Grüne gewählt bei den letzten Wahlen. So wird es weiter gehen, bis zum Bürgerkrieg oder bis es keine deutschen Doffmichel-Wähler mehr gibt, dann ist es auch vollends egal … vergessen sie`s …
Dieser Eid ist doch eh komplett wertlos, meinetwegen können diese Politgestalten auch auf den Weihnachtsmann oder Pittiplatsch schwören. Ehrlos und ohne jeden Funken Anstand.
Die wollen uns als Staat abschaffen, jeden Tag ein kleines Stückchen mehr.
Wenn sie das eigene Volk nicht wollen, sollte auch das eigene Volk diese fremdbestimmten Vasallen abwählen. Wir brauchen keine Apparatschiks, sondern Volksvertreter! Im übrigen bin ich für mehr direkte Demokratie, indem das Volk selbst über seine Zukunft entscheidet und nicht irgendwelche selbstgefälligen Parteibonzen, die uns Bürger lediglich nur noch als Verhandlungsmasse betrachten für ihre schmierigen Verscherbelungsgeschäfte.
Der bisherige permanente Bruch des bisherigen Eides hatte jedoch auch keine rechtlichen Konsequenzen gehabt. Deshalb bedarf es diesbezüglich grundsätzlicher Änderungen. Besonders die Haftungsfrage muss endlich gestellt werden können.
Auch Politiker sollten für ihr Fehlverhalten und die Veruntreuung von Staatsgeldern haften, wie dieses im Unternehmens- und Privatbereich gängige Praxis ist. Wäre es nämlich jetzt schon so, würde ein Großteil dieser Politik-Gauner ihr Dasein hinter Schloss und Riegel verbringen und viele der gegenwärtigen, sehr bedrohlichen Probleme gäbe es überhaupt nicht.
Wie wäre es auf das „Pack“, wahlweise auf die „Dunkeldeutschen“ auf die „Scheißdeutschen“, die „Promendanemischung“ die „Nichtmigranten“ zu schwören? Na den Damen und Herren an den vom Pack mit reichlich Steuergeldern gefüllten Fresströgen wird doch was einfallen, oder sind sie dazu nicht kognitiv fähig und beauftragen Mc Kinsey?
Das Deutsche Volk ist für unsere Politkaste längst nicht mehr Existent. NRW ist Muslimistan. Daher auch die neue Eidesformel. Ich bin für Ausbürgerung des gesamten muslimischen Bundeslandes.
Warum schwören die Abgeordneten nicht einfach auf den Koran ? Das wäre doch noch am ehrlichsten !
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